Einladung 9. Gemeinderatssitzung
Bericht 8te Gemeinderatssitzung
Die 3 interessantesten Punkte des Sitzung zusammengefasst. Der Punkt Umwidmungen hat es interessanterweise obwohl er am längsten diskutiert wurde nicht in die Medien geschafft.
UMWIDMUNGEN
Die Familie Karner aus Ambach bringt jetzt seit über einem Jahr mehrmals den Wunsch ein, ihr Gründland-FREI Grundstück (ehemaliger nur wenige Meter breiter Weingarten) in Grünland Photovoltaik umwidmen zu lassen.
Der Grund dafür, auf Grünland darf nur eine Photovoltaikanlage bis 50KW errichtet werden. Für eine höhere Leistung ist eine Grünland PV Widmung notwendig.
Das Grundstück ist ein ehemaliger Weingarten der nur ein paar Meter breit, aber sehr lang ist.
Das Grundstück ist ideal, EVN hätte sogar einen Trafo zur Verfügung gestellt und begrüßt das Projekt. Schon mehrmals wurde der Umwidmungswunsch von der Gemeindeführung aufgenommen, aber in der
Umwidmungsliste die an das Land NÖ übermittelt werden soll, fehlte dann genau der Umwidmungswunsch.
Das Projekt der Familie Karner war der Auslöser, darüber nachzudenken was wir als Gemeinde machen wenn diese Umwidmungswünsche mehr werden. Wenn plötzlich auf vielen landwirtschaftlichen Flächen – Freiflächenanlagen errichtet werden sollen. Dachflächen sollen primär benutzt werden.
Das sehen wir auch so und es ist auch eine gute Idee die Dachflächen wie von Peter Hiessberger angedacht zu erheben.
Es hängt aber mit dem Wunsch der Familie Karner überhaupt nicht zusammen.
Sie hatten als erste die Idee eine Freiflächenanlage in Wölbling mit 300kw, zu errichten, bereits im Jahr 2020. Die Anlage hätte Strom für 75 Haushalte erzeugt.
Erst durch ihr Projekt ist Peter Hiessberger überhaupt aktiv geworden und wollte die Dachflächen in Wölbling erheben.
Das Projekt der Familie Karner, welches am Anfang von der Bürgermeisterin begeistert aufgenommen wurde und auch der Umwidmungswunsch mündlich sofort zugesagt wurde, wird seitdem scheinbar aktiv verhindert, zumindest verschwindet der Umwidmungswunsch immer wieder von der Liste, obwohl er mehrmals reinreklamiert wurde.
Familie Karner hat daher momentan die Anlage errichtet aber statt mit 300kw nur mit 50kw Leistung.
Was für uns überhaupt nicht geht, ist wenn es mehrmals persönliche Termine gegeben hat, von der Famlilie Karner mehrmals nachgefragt, urgiert wurde usw. das man dann einfach hergeht und ihren Wunsch von der Liste streicht.
Die aktuelle Liste wurde gestern erst 2 Stunden vor der Sitzung übermittelt, wo der Wunsch jetzt wieder fehlte. Im Juli in der Ausschussitzung wo die Umwidmungen Thema waren, war der Wunsch noch drauf.
Das ist so noch NIE vorgekommen. Auch wenn oft Umwidmungswünsche geäußert wurden und es völlig klar war, das der Wunsch niemals vom Land NÖ genehmigt werden wird, der Wunsch wurde wenigstes weitergeleitet.
Warum in diesem Fall – AKTIV der Änderungswunsch mehrmals von der Liste gestrichen wird, verstehen wir nicht und ist auch nicht durch die PV Flächenerhebung von Peter Hiessberger zu erklären.
Warum der Punkt immer wieder von der Liste verschwindet wurde nicht erklärt, stattdessen wurde ein Antrag auf Beendigung der Diskussion gestellt.
Hier noch ein Artikel von der NÖN von März 2021:
https://www.noen.at/herzogenburg/aufregung-in-ambach-photovoltaik-anlage-muss-warten-ambach-photovoltaik-umwidmung-print-251594422
JUGENDTREFF
Der Jugendtreff wurde bei der Firma Sagl bestellt und steht seitdem dort fertig auf Lager (seit Dezember 21). Jetzt ist die Gemeindeführung drauf gekommen, das es am Aufstellungsort durch die Parkplatzwidmung gar nicht erlaubt ist dort den Jugendtreff zu errichten. Vorher muss erst umgewidmet werden. Dieser Umwidmungswunsch ist auf der Umwidmungsliste drauf, obwohl niemals in einer Sitzung über dieses Problem gesprochen wurde.
Wir sind dem Jugendtreff gegenüber positiv eingestellt, finden den Ort aber völlig falsch. Es werden damit die ohnehin wenigen Parkflächen fürs Waldbad weiter reduziert. Mit viel Aufwand wird Strom dorthin verlegt. Das alles haben wir voriges Jahr für das Vereinshaus vom FC Unterwölbling schon gemacht und finanziert.
Der FC Unterwölbling würde sich sogar freuen, wenn die Jugend ihr Vereinshaus mitbenützt (Auskunft vom Vereinsvorstand). Warum jetzt extra der Parkplatz vom Waldbad umgewidmet wird, dann eine Hütte um 25.000€ dort errichtet wird und das Vereinshaus vom FC Unterwölbling – welches ein Vereinshaus für alle sein/werden sollte nur durch den Fussballplatz getrennt gegenüber steht – nicht benutzt wird – verstehen wir nicht.
Der Jugendtreff hätte auch beim Beachvolleyballplatz ohne viel Aufwand aufgestellt werden können. Es hätte auch um die 25.000€ das bestehende Vereinshaus erweitert werden können.
RAUS AUS DEM ÖL
Hier wird eine komplizierte Konstruktion über die ENU (Energie und Umweltagentur NÖ) und die KEM (Klima Energie Modellregion) gewählt um die Gemeindebürger bei der Umstellung ihrer Heizungsform zu unterstützen. Warum nicht einfach nach erfolgtem Umbau eine direkte Förderung durch die Gemeinde mit den 300€ erfolgt verstehen wir nicht.
Jugendtreff Wölbling
Da es Diskussionen zum geplanten Jugendtreff am Waldbadparkplatz gibt und wir schon darauf angesprochen wurden, möchten wir gerne erklärende Info`s dazu bereitstellen.
Im Zuge des Projektes „Familienfreundliche Gemeinde“ wurden Wünsche der Bevölkerung erhoben und u.a. war der Wunsch nach einem überdachten Treffpunkt für die Wölblinger Jugend im Bereich des Freizeitgeländes ganz oben auf der Liste.
Darauf hin wurden von der Projektleiterin Angebote eingeholt und der Standort bestimmt. Danach wurde die Auftragsvergabe und Errichtung am Parkplatz des Waldbades mit geplanten Gesamtkosten in der Höhe von €23.000,- im Gemeindevorstand mehrheitlich beschlossen. Bernhard Fellner von Wölbling MITeinander hat sich bei dieser Abstimmung der Stimme enthalten. Seine Bedenken dazu: grundsätzlich zu wenig Information dazu im Vorfeld, geplanter Platz nicht ideal und auf Parkplätzen darf lt. Bauordnung kein Gebäude errichtet werden, in unmittelbarer Nähe beim Skaterplatz gibt es das Vereinshaus des 1. FC-Unterwölbling welches genau für diesen Zweck genutzt werden kann und auch dafür gedacht war.
Nachfolgend wurde von uns auch noch mit der Vereinsleitung des 1. FC-Unterwölbling die Benützungsmöglichkeit nochmals abgeklärt und eine Infomail an den gesamten Gemeinderat versendet, siehe unten.
Dabei betonen möchten wir, das der 1. FC-Unterwölbling dem Projekt Jugendtreff NEUTRAL und unparteiisch gegenübersteht. Die Vereinsleitung hat lediglich auf unsere Anfrage geantwortet, welche wir aus Gründen der Vollständigkeit (nach Rücksprache) auch hier veröffentlichen.
Wir hoffen natürlich dass jetzt eine gute, gemeinschaftliche, wirtschaftliche und gesetzeskonforme Lösung von der Projektleiterin und der Gemeindeführung gefunden wird.
Gemeinderatssitzungen abgeschafft?
Wir fragen uns warum es in Wölbling seit fast einem Jahr keine ordentlichen Gemeinderatssitzungen mehr gibt?
Die letzte „öffentliche“ Sitzung“ fand im Jänner 2021 statt und hatte nur einen einzigen Tagesordnungspunkt (Budget 2021, Sitzungsdauer ca. 15 Minuten).
Seit dem werden sämtliche Sitzungen des Gemeindevorstandes und des Gemeinderates per Umlaufbeschluss = per E-Mail Abstimmungsformular geführt.
WARUM?
Es wäre schon längstens wieder möglich Sitzungen normal abzuhalten.
Dies wird auch in allen umliegenden Gemeinden seit Monaten so praktiziert (unter Einhaltung der jeweils gültigen Covid19 Schutzmaßnahmen).
Durch Umlaufbeschlüsse sind Öffentlichkeit und Presse von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Bei Umlaufbeschlüssen kann zu Tagesordnungspunkten nur zugestimmt, dagegen gestimmt oder Stimmenthaltung durchgeführt werden.
Es ist NICHT möglich Anfragen, Anträge, Gegenanträge zu stellen.
Selbstverständlich kann Einsicht in die Unterlagen zur Tagesordnung genommen werden, dies ersetzt aber auf keinen Fall den Austausch bzw. die Diskussion einer Sitzung.
Die seit längerem angekündigte Gemeindevorstandssitzung (erstmalig wieder normale Sitzung), wurde am Tag der Sitzung von der Bürgermeisterin abgesagt.
Mit der Begründung „der Gemeindevorstand ist Aufgrund von K1 Absonderungen“ nicht beschlussfähig. Diese Information war falsch, wie sich am selben Tag noch herausgestellt hat.
In weiterer Folge wurden wir per E-Mail darüber informiert, das die Sitzungen des Gemeindevorstandes und des Gemeinderates nun doch wieder als Umlaufbeschluss = per E-Mail Abstimmungsformular abgehalten werden.
Mit dieser Vorgehensweise sind wir absolut nicht einverstanden.
Daher setzten die Mandatare von Wölbling MITeinander ein Zeichen und haben den gesamten Gemeindevorstand + Gemeinderat darüber informiert, dass wir in Zukunft NICHT mehr an Umlaufbeschlüssen teilnehmen werden.
Wir haben das Ziel endlich wieder normale Gemeinderatssitzungen – so wie in allen umliegenden Gemeinden auch – abzuhalten. Eine Gemeinde per E-Mail zu führen ist unmöglich.
Zwei Mal haben wir nachgefragt, warum die Sitzungen nun doch wieder per Umlaufbeschluss durchgeführt werden.
Wir haben keine schlüssige Antwort erhalten (-> siehe verlinkte E-Mails)
Seltsamerweise finden Sitzungen der Ausschüsse (mit den gleichen handelnden Personen) in Präsenz statt, so wie immer.
Unwetter Schadenskommission
Am Donnerstag 22. Juli 2021 tagt die Unfallschandenskommision auf der Gemeinde. Bitte unbedingt alle durch das Strarkregenereignis entstandene Schäden auf der Gemeinde melden. DANKE
E-Mail statt Gemeinderatssitzung
Im Zuge der Corona-Krise wurde die NÖ Gemeindeordnung (befristet) abgeändert, um öffentliche Gemeinderatssitzungen durch Umlaufbeschlüsse, also per E-Mail-Umfrage, ersetzen zu können. Diese Befristung aus 2020 wurde nun schon 2 mal verlängert – aktuell bis Ende Dezember 2021.
Inzwischen hat sich die Infektionslage weitgehend beruhigt und Gemeinderatssitzungen könnten wieder problemlos unter normalen Bedingungen stattfinden. Viele Gemeinden rund um Wölbling tun das auch. Bei uns werden aber öffentliche Sitzungen nach wie durch E-Mail Umlaufbeschlüsse ersetzt.
Bei Umlaufbeschlüssen sind weder Fragen noch Dringlichkeitsanträge möglich. Auch Gegenanträge können nicht gestellt werden. Die Opposition ist in ihren Rechten also zusätzlich eingeschränkt und die Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschossen.
Ausschusssitzungen werden dagegen – seit längerem regulär durchgeführt.
Am 20.05.2021 im NÖ Landtag beschlossener Antrag zur Fristverlängerung:
https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/16/1614/1614A.pdf
Blackout – Zivilschutz präventive Maßnahmen
Am 8. Jänner 2021 ist Österreich nur ganz knapp an einem europaweiten Blackout (tagelanger Stromausfall) vorbeigeschrammt. Dieses Mal war es wirklich knapp. In kritischen Infrastrukturen starteten bereits die Notstromaggregate da die Netzqualität der Energieversorger derartig schlecht war.
Die Netzfrequenz liegt sobald Erzeugung + Verbrauch im europaweiten Stromnetz ausgeglichen sind, genau bei 50Hz. Durch ein großflächiges technisches Gebrechen kam es zu einer enormen Verschiebung. Nur durch die Aktivierung sämtlicher (noch) vorhandener Spitzenlastkraftwerke(Gaskraftwerke) und Abschaltung von Großverbrauchern (Industrie, Stahlerzeugung, …) konnte ein Blackout gerade noch so verhindert werden.
Unsere Gemeinde auf einen länger dauernden Stromausfall vorzubereiten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deswegen haben wir in offiziellen Gremien bereits mehrmals aktiv darauf hingewiesen. Finden Erneuerungen/Investitionen in betroffenen Infrastrukturbereichen statt – erinnern wir immer daran.
Es wurden schon sehr gute Informationsabende zu dem Thema veranstaltet, konkrete technische Maßnahmen wurden bisher aber nicht gesetzt. Wir haben den Vorfall vom 8. Jänner 2021 als Anlass genommen um per Mail am 30. Jänner 2021 wieder mal bei unseren Zivilschutzbeauftragten der Gemeinde Peter Hießberger u. Markus Mayer nachzufragen.
- Sind unsere Feuerwehrhäuser, unser Gemeindeamt, unser Schulgebäude (also wichtige Stützpunkte für das Krisenmanagement bzw. für Versorgungspunkte) entsprechend ausgerüstet um mittels Notstromaggregate mit Strom versorgt werden zu können?
- Sind unsere Trinkwasserpumpstationen für eine Notstromversorgung ausgerüstet?
- Sind Pumpstationen unserer Abwasserbeseitigungsanlage für eine Notstromversorgung ausgerüstet?
- Sind unsere Feuerwehren und/oder die Gemeinde selbst mit entsprechenden Notstromaggregaten (Anzahl und Größe) ausgerüstet?
- Haben wir innerhalb der Gemeinde einen entsprechenden Treibstoffvorrat um im Notfall die Einsatzfahrzeuge und Notstromaggregate einige Tage betreiben zu können?
- Ist die Trinkwasserversorgung durch die EVN-Wasser im Falle eines Blackout gesichert?
- Sind die gemeindeübergreifenden Pumpstationen der Abwasserbeseitigung für einen Blackout gerüstet?
Unserer Meinung nach könnte mit überschaubaren finanziellen + technischen Maßnahmen (zb. einfachen Notstromeinspeisedosen + Umschaltung) – bereits viel erreicht werden. Sollte es tatsächlich einmal so sein, das der Strom im Gemeindegebiet länger ausfällt, wären wir gerüstet und könnten gelassener mit der Situation umgehen. Wir gehen auch davon aus, dass solche Maßnahmen eine breite Unterstützung im Gemeinderat finden würden.
Die geplante Umrüstung der Stromverteiler für den 2021 stattfindenden Photovoltaikausbau wäre eine gute Gelegenheit diese Maßnahmen gleich mit umzusetzen.
Trickbetrug – Information der BH St. Pölten
Die BH St. Pölten ersucht die untenstehende Information in möglichst großem Umfang weiterzuleiten, was wir hiermit gerne machen.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Landespolizeidirektion und das Bezirkspolizeikommando haben uns nachstehende Informationen übermittelt und wird ersucht, diese im Rahmen Ihrer Möglichkeiten an die Bevölkerung weiterzugeben und diese entsprechend zu informieren:
In jüngster Zeit wurden wieder neue Betrugsformen bekannt, die in aller Kürze im Folgenden geschildert werden:
1) Trickbetrug „Finanzamt“:
Die Täter kontaktieren die Opfer telefonisch und geben sich als Mitarbeiter des Finanzamtes aus. Die Täter überreden dabei die Opfer zur Installation einer Fernzugriffs-App auf ihren Smartphones unter anschließender Nennung ihres ID-Codes. Somit erhalten die Täter Vollzugriff auf das Smartphone und können sogar über installierte Bank-Apps Überweisungen durchführen.
2) Trickbetrug „Coronasoforthilfe“:
Von den Tätern werden sogenannte „Phisingmails“ versendet in denen sie sich als Mitglieder der europäischen Union ausgeben. In diesen Mails werden Corona-Soforthilfezahlungen angeboten. Die Opfer bekommen Formulare übermittelt auf denen sie ihre Kontodaten und Namen angeben sollen. Die so erlangten persönlichen Daten werden dann für diverse Betrugstaten missbraucht.
3) Trickbetrug „Neffen-/Enkeltrick“:
Die Täter geben sich am Telefon als Angehörige aus und täuschen eine Notsituation vor. Beispiele: Angehöriger hatte Autounfall, Angehöriger wurde festgenommen, Angehöriger ist schwer an Corona erkrankt und benötigt finanzielle Hilfe (NEU). Zweck dieser vorgetäuschten Notsituation ist es jedenfalls immer, dass dem Opfer Bargeld (für die angebliche Hilfe aus der Notsituation) entlockt werden soll. Stimmt das Opfer zu kommt es auch oft zu persönlichen Treffen wo die Täter Bargeld oder Wertgegenstände vom Opfer übernehmen.
Empfehlungen seitens der Polizei:
· Brechen Sie solche Kontakt-Versuche sofort ab und melden sie das der Polizei.
· Grundsätzlich sollten Sie fremden Personen gegenüber mit gesundem Misstrauen begegnen.
· Erfüllen Sie auf keinen Fall die Forderungen der Betrügerinnen und Betrüger und öffnen Sie nicht die Türe!
· Geben Sie niemandem, weder persönlich, schriftlich oder telefonisch Ihre Daten, besonders Ihre Bankdaten, weiter!
Vorsorge-Tipps:
· Brechen Sie Telefonate, bei denen von Ihnen Geld gefordert wird, sofort ab.
· Lassen Sie sich auf keine Diskussionen ein!
· Machen Sie Ihrem Gegenüber entschieden klar, dass Sie auf keine der Forderungen oder Angebote eingehen werden.
· Bestehen Sie beim Telefonat auf ein persönliches Treffen und geben Sie sich nicht mit einem Boten zufrieden.
· Rufen Sie Ihre Verwandten, die angeblich Hilfe brauchen, an! Und zwar unter der Telefonnummer, die Sie sonst auch verwenden.
· Lassen Sie keine fremden Personen in Ihr Haus oder Ihre Wohnung.
· Sprechen Sie mit fremden Personen nur über die Gegen-Sprechanlage oder verwenden sie die Türsicherungs-Kette oder den Sicherungs-Bügel.
· Versuchen Sie sich das Aussehen der fremden Person für eine spätere Personen-Beschreibung genau zu merken oder machen Sie ein Foto mit Ihrem Handy.
· Notieren Sie sich Auto-Kennzeichen und Auto-Marke, Auto-Type sowie Farbe des verwendeten Täter-Fahrzeuges oder machen Sie ein Foto mit Ihrem Handy.
· Erstatten Sie sofort Anzeige bei der nächsten Polizei-Dienststelle (Notruf 059133).
· Geben Sie niemals Einzelheiten zu Ihrer Familie oder finanziellen Verhältnissen an fremde Personen weiter.
Informationen zum Ablauf der Betrugsmasche:
Betagte, im Besonderen alleinstehende Menschen sind die Hauptzielgruppe von Betrügern im häuslichen Bereich, die mit dem so genannten Neffen- bzw. Nichtentrick aufwarten.
Die Vorgehensweise der Täter spielt sich immer auf ähnliche Art ab:
Ist das Opfer erstmals auserkoren, erhält es einen Telefonanruf. Der „Anrufer“ meldet sich ohne Namensnennung und erkundigt sich nach dem Wohlbefinden des
Betroffenen. Sehr einsame Menschen sind in der Regel über die nette, persönliche Ansprache überaus erfreut und gehen von vornherein davon aus, dass es sich beim
Anrufer um einen Verwandten oder guten Bekannten handelt. Fragt der oder die Betroffene nach, wer am anderen Ende der Leitung sei, wird vorwurfsvoll
die Gegenfrage gestellt, ob man ihn denn nicht erkenne. Die Opfer zählen dann Namen nahestehender Personen auf, aus denen der Betrüger einen wählt und
bestätigt, dass er das sei.
Im weiteren Verlauf des Gespräches schildert der Täter beispielsweise eine finanzielle Notlage und bittet darum kurzfristig Geld ausleihen zu können. Erhält der
Betrüger die Zusage, gibt er vor den vereinbarten Betrag wegen irgendwelcher Terminkollisionen nicht selbst abholen zu können und dass er deshalb einen Freund
vorbeischicken werde.
Die Geldübergabe findet größtenteils in der Wohnung des Opfers statt. Der angekündigte Freund nimmt das Geld in Empfang. Gelegentlich werden auch
Quittungen durch die Täter ausgestellt. Es kommt nicht selten vor, dass bei derartigen Taten die Opfer ihre gesamten Lebensersparnisse verlieren.
Weitere Information erhalten Sie in der nächsten Polizeiinspektion, auf der Homepage www.bmi.gv.at/praevention und auch per BMI-Sicherheitsapp.
Die Spezialisten der Kriminalprävention stehen Ihnen kostenlos und österreichweit unter der Telefonnummer 059133 zur Verfügung.
BEZIRKSHAUPTMANNSCHAFT ST. PÖLTEN
Arbeitsgemeinschaft der Bezirkshauptleute Niederösterreichs
3100 St. Pölten, Am Bischofteich 1
Mail an: ARGE.BH@noel.gv.at
Tel.Nr. 02742/9025-37102
Wölbling MITeinander 