Gemeinderat

2020

1. Sitzung, 29.6.2019

Tagesordnung

Vorbereitung 1te GR Sitzung + Zuhörerinfo gesamt

Protokoll_Gemeinde_1GR_Sitzung_öffentlicher Teil_

2020-05-25_Ergänzendes Protokoll zur Prüfungsausschusssitzung

zur Erinnerung

2019

24. Sitzung, 9.12.2019

Tagesordnung

Vorbereitung_24te_GR_Sitzung + Zuhörerinfo gesamt

Protokoll_Gemeinde_24GR Sitzung_öffentlicher_Teil

23. Sitzung, 21.10.2019

Tagesordnung

Vorbereitung_23te_GR_Sitzung + Zuhörerinfo gesamt

Protokoll_Gemeinde_23GR_Sitzung_öffentlicher_Teil

22. Sitzung, 23.09.2019

Tagesordnung

Auf der Tagesordnung kommt das aktuell größte Infrastrukturprojekt der Gemeinde – die Modernisierung der Straßenbeleuchtung – überhaupt nicht vor. Dieses Projekt hat ein Volumen von fast 500.000€. Wir wollten daher über das Thema in der Gemeinderatssitzung sprechen (aktueller Status, wie gehts weiter, Zeitplan, …) und haben daher versucht den Punkt mittelts Dringlichkeitsantrag noch auf die Tagesordnung der Sitzung zu bringen.

Dringlichkeitsantrag_Umrüstung_Straßenbeleuchtung_LED

Unverständlicherweise wurde der Dringlichkeitsantrag von der SPÖ (Stimmenmehrheit) abgelehnt. Warum über ein 500.000€ Infrastrukturprojekt nicht im Gemeinderat diskutiert werden soll wissen wir nicht.

Vorbereitung_22te_GR_Sitzung + Zuhörerinfo gesamt

Der Nachtragsvoranschlag für 2019 wurde beschlossen, wir haben uns der Stimme enthalten – warum siehe unsere Meinung dazu.

Meinung_zum_Nachtragsvoranschlag 2019

Ergebnis der Gebarungseinschau

Es gab eine Gebarenseinschau von Land NÖ in welcher auf mehrere Dinge hingewiesen wird.

* keine Kassenverwalter Stellvertreterin
* überplanmäßige Ausgaben 2018+2019 ohne die dafür notwendigen Gemeinderatsbeschlüsse
* Wasserversorgungsanlage nicht kostendeckend – ein Betriebsfinanzierungsplan fehlt
* Abwasserbeseitigung ist kostendeckend
* Friedhof aufgrund der hohen Investitionen über die letzten 10 Jahre nicht kostendeckend
* Freibad jährlicher Verlust zwischen 68.000 und 98.000 Euro seit 2015
* Einheitssatz zur Berechnung der Aufschließungsabgabe ist zu niedrig
* Größere Mängel im Bereich der Bauverwaltung.
* Gemeinderat fasst Beschlüsse die in die Zuständigkeit des Gemeindevorstandes fallen
* Prüfungsausschuss prüft nur 2 mal pro Jahr (sollte mindestens vierteljährlich, davon einmal unvermutet prüfen)
* keine mittelfristige Finanzplanung (außer Straßenbau)

Es sollen 2020 mehrere Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet errichtet werden, die mittels Bürgerbeteiligung
finanziert werden sollen. Aufgrund der höhen Förderungen ca. 65% der Anschaffungskosten, gibt es eine sehr
kurze Amortisationszeit von ca. 7 Jahren.

Protokoll_der_Gemeinde_22GR_Sitzung_öffentlicher_Teil

21. Sitzung, 27.06.2019

Tagesordnung

Vorbereitung_21te_GR_Sitzung + Zuhörerinfo gesamt

Energiebericht 2018 (Stand zum Sitzungstermin)

21GR_Sitzung_Protokoll_der_Gemeinde_MIT_ANMERKUNGEN

20. Sitzung, 21.03.2019

Tagesordnung

Die Sitzung war geprägt von der Wahl der neuen Gemeinderäte + dem Rechnungsabschluss 2018. Leider wird die Funktion des Energiegemeinderates derzeit nicht nachbesetzt.

Uns freut das jetzt endlich auch die Gemeindeführung erkannt hat, das die Straßenbeleuchtung in Wölbling dringend saniert werden muss. Wir fordern das bereits seit 2015. Die bisherigen Schritte diesbezüglich (Lichtpunktvermessung, Ausschreibung elektrotechnische Erstprüfung, lichttechnische Bewertung der Strassenbeleuchtung) wurden seit 2016 vom ehemaligen Energiegemeinderat Christian Pfeiffer vorgeschlagen und umgesetzt. Die Wartungs- und Betriebskosten der jetzigen Anlage sind enorm ca. 50.000 Euro pro Jahr (obwohl diese nicht alt ist). Gute Förderungen sind nur mehr bis September 2019 gesichert. Wir sind also schon sehr spät dran. Hoffentlich gelingt die Umsetzung noch termingerecht um die Förderungen von ca. 100.000 Euro zu erhalten. Rein aus der Kosteneinsparung durch Wartungs + Stromkosten – sollen sich die Kosten der neuen Strassenbeleuchtung lt. Bewertung der Fa. MHZZ in ca. 6 Jahren amortisieren.

Wir hoffen das die Gemeindeführung trotzdem nichts überstürzt und die Planung, Ausschreibung und Umsetzung mit professioneller Unterstützung angeht, damit die geplanten Kosten eingehalten werden und die erwarteten Einsparungen auch tatsächlich eintreten!

Vorbereitung 20te GR Sitzung + ZuhörerInfo gesamt

Unsere Meinung zum Rechnungsabschluss_2018

Sitzungsprotokoll_der_Gemeinde_20_GR_Sitzung_öffentlicher_Teil

Ein großer Diskussionspunkt war die Friedhofsgebührenerhöhung um 30%. Wir haben als einzige dagegen gestimmt. Die Gemeindeabgaben in unserer Gemeinde sind im Gemeindevergleich schon sehr hoch – auch die Gebühren für den Friedhof. Ohne die Großinvestition der Wegsanierung hätten wir 2018 einen Gewinn von 18.000 Euro erwirtschaftet. Der Weg wurde zum letzten Mal vor 50 Jahren saniert. Für 2019 sieht der Voranschlag einen Gewinn von 6.100 Euro vor. Kostenaufstellung_Friedhof_2016-2018

Auch das Waldbadstüberl bzw. die nicht gesicherte Bewirtung im Freizeitzentrum war ein großes Thema. Die Gemeinde hat ein Vorkaufsrecht auf das Waldbadstüberl.

Wir würden auf jeden Fall diese Option ziehen. Damit hätten wir mit einem Schlag ein Dorfhaus/Vereinshaus – und brauchen kein Neues erfinden. Die Gemeinde könnte außerdem weniger Pacht verlangen und so die Versorgung in den Sommermonaten sicherstellen bzw. damit einen Jungunternehmer aus der Gemeinde fördern. Ein Freizeitzentrum ohne Bewirtung ist lange nicht so attraktiv.

2018

19. Sitzung, 10.12.2018

Tagesordnung

Vorbereitung_19te_GR_Sitzung

18. GR-Sitzung_Antrag zur Änderung des Protokoll
Leider wurden alle Änderungswünsche durch die absolute Mehrheit der SPÖ abgelehnt.

Anmerkungen zum Voranschlag 2019_09.12.2018

Warum Wölbling MITeinander NICHT dem Voranschlag 2019 zugestimmt hat

19GR_Sitzung_Protokoll_Gemeinde_öffentlicher_Teil (noch nicht genehmigt)

Ein neuer Mietvertrag für ein Elektroauto für die Ortsbildpflege sollte in der Sitzung beschlossen werden. Wir haben darauf hingewiesen – das der NEUE Vertrag (für das gleiche Auto) wesentlich schlechter ist. Der Beschluss wurde daher verschoben, die Bürgermeisterin will nachverhandeln. Wir verstehen bei der derzeitigen Fördersituation nicht warum ein Auto langfristig gemietet statt gekauft wird.

Mietvertrag für 2018 – Elektroauto für Ortsbildpflege
Mietvertrag für 2019 – Elektroauto für Ortsbildpflege

18. Sitzung, 5.11.2018

Tagesordnung

Vorbereitung_der MIT Gemeinderäte + Zuhörerinfo – 18te_GR_Sitzung

17. GR-Sitzung_Antrag zur Änderung des Protokoll
Leider wurden alle Änderungswünsche durch die absolute Mehrheit der SPÖ abgelehnt.

Wölbling MITeinander – Stellungnahme_zum_Nachtragsvoranschlag_2018

20181108155120970_Protokoll_der Gemeinde nur_öffentlicher_Teil

In der Sitzung sollte eigentlich unter dem Tagesordnungspunkt 5 der neue Energiegemeinderat sein Programm vorstellen, stattdessen erfolgte leider ein Rundumschlag gegen Christian Pfeiffer und Wölbling MITeinander. Scheinbar hat uns Adolf die Tatsache das wir uns bei seiner Bestellung zum neuen Energiegemeinderat der Stimme enthalten haben übel genommen.

Unsere Enthaltung war aber keine persönliche Ablehnung gegen seine Person, sondern war der geltenden Gesetzgebung geschuldet. Vor Bestellung muss die entsprechende Ausbildung nachgewiesen werden (mind. 40 stündige Ausbildung). Um nicht wissentlich gegen ein Gesetz zu verstoßen haben wir uns daher der Stimme enthalten. Nicht mehr und nicht weniger.

Untenstehend der genaue Wortlaut von Adolf Mitterlehner und alle Dinge die Christian umgesetzt hat und die Punkte die er gerne gemacht hätte und die bereits bis zum fertigen Angebot vorbereitet waren – die Umsetzung wurde leider immer wieder durch Verlagern der Projekte zwischen Ausschuss, Gemeinderat, wieder zurück in den Ausschuss usw. verzögert bzw. damit verhindert.

Bericht Energiebeauftragter – Adolf Mitterlehner

Gemeinde Wölbling_Energiebeauftragter Bericht Zusammenarbeit-Tätigkeit_11.06.2018

17. Sitzung, 24.09.2018

Tagesordnung

Sitzungsvorbereitung_17_GR_Sitzung_öffentlicher_Teil

E-Ladesäule – Umsetzung, offene Punkte, bauliche Ausführung

2018103111601527_Protokoll_der_Gemeinde_nur_öffentlicher_Teil

16. Sitzung, 11.06.2018

Tagesordnung

16GR Sitzung_Sitzungsvorbereitung – unsere Überlegungen + Fragen

Zusammenfassender Bericht von Christian Pfeiffer (Energiebeauftragter) von 2015-2018 und die Begründung warum er seine Beauftragung zurücklegt.

Gemeinde Wölbling_Energiebeauftragter Bericht Zusammenarbeit-Tätigkeit

Bei allen Beschlüssen (vorwiegend Bautätigkeiten) die im „Nachhinein“ (die Arbeiten sind fertig und bezahlt) erfolgen sollten – haben wir uns bewusst enthalten. Wir sind der Meinung das bevor Gemeindegeld ausgegeben wird – die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden sollten – nicht nachher – eine nachträgliche Beschlussfassung entspricht auch nicht der NÖ Gemeindeordung.

201806151313_Protokoll_öffentlicher_Teil

15. Sitzung, 05.04.2018

Tagesordnung

Da unsere Fragen die wir vorab per Mail an den kompletten Gemeindevorstand + Gemeinderat gestellt haben NICHT beantwortet wurden, bleibt als einzige Möglichkeit ein Dringlichkeitsantrag um das Thema in eine Gemeinderatssitzung zu bringen (die Dringlichkeitsanträge wurden von der SPÖ abgelehnt)

Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsantrag zur 15. GR-Sitzung_Lagerplatzräumung_Hermannschacht
Dringlichkeitsantrag zur 15. GR-Sitzung_Terrassensanierung_Kindergarten
Dringlichkeitsantrag zur 15. GR-Sitzung_KEM – Energiebuchhaltung
Dringlichkeitsantrag zur 15. GR-Sitzung_Anschaffung E-Auto

Stellungnahme zum Rechnungsabschluß 2017

Protokoll der Gemeinde_15GR_öffentlicher Teil

2017

14. Sitzung, 14.12.2017

Fragen an den Gemeindevorstand + alle Gemeinderäte_zur_Sitzungsvorbereitung
(diese Fragen wurde NICHT beantwortet)

E-Auto Informationen
(diese Informationen wurden an den kompletten Gemeinderat übermittelt)

Tagesordnung

Da unsere Fragen NICHT beantwortet wurden, bleibt als einzige Möglichkeit ein Dringlichkeitsantrag um das Thema in eine Gemeinderatssitzung zu bringen (die Dringlichkeitsanträge wurden von der SPÖ abgelehnt)

2017-12-14_Dringlichkeitsantrag zur 14. Gemeinderatssitzung_Waldbad
2017-12-14_Dringlichkeitsantrag zur 14. Gemeinderatssitzung_Energiebuchhaltung

201712181714_Protokoll_der_Gemeinde_öffentlicher_Teil

13. Sitzung, 21.09.2017

Tagesordnung

201709281544_Protokoll_Gemeinde_öffentlicher_Teil

12. Sitzung, 12.06.2017

Tagesordnung

2017-06-12_Dringlichkeitsantrag zur 12. Gemeinderatssitzung_Wertstoffsammelzentrum_Fladnitztal

MITSchrift_12teGR_Sitzung_12062017

11. Sitzung, 23.03.2017

Tagesordnung

201704061551_Protokoll_der_Gemeinde_öffentlicher_Teil

2017-03-23_Dringlichkeitsantrag zur 11. Gemeinderatssitzung_Trinkwasserversorgungsanlage

Hintergrundinformation/Sitzungsvorbereitung_11_GR_Sitzung

2016

10. Sitzung, 15.12.2016

Am 15.12.2016 fand die 10te Gemeinderatssitzung statt.
In dieser Sitzung wurde der Nachtragsvoranschlag 2016 und der Voranschlag 2017 behandelt.

Mitschrift_10te_Gemeinderatssitzung_15122016

10-gr-15122016-2_noch_nicht_genehmigtes_Protokoll der Gemeinde

9. Sitzung, 29.09.2016

Am 29.09.2016 fand die 9te Gemeinderatssitzung statt.

201610131709_offizielles_Protokoll_der_Gemeinde_oeffentlicher_Teil

8. Sitzung, 30.06.2016

Am 30.06.2016 fand die 8te Gemeinderatssitzung statt. Anbei unsere MITSchrift der Sitzung.

MITSchrift Gemeinderatssitzung 30062016

7. Sitzung, 14.04.2016

Am 14.04.2016 fand in der 7te Gemeinderatssitzung der Bürgermeisterwechsel statt. Ansonsten wurden in dieser Sitzung keine Punkte behandelt.

14042016_offizielles_Protokoll_der_Gemeinde

6. Sitzung, 31.03.2016

Am 31.03.2016 fand die 6te Gemeinderatssitzung und der Rechnungsabschluss 2015 statt. Anbei unsere MITSchrift der Sitzung.
Sitzungprotokoll

31032016_offizielles_Protokoll_der_Gemeinde_oeffentlicher_Teil

2015

5. Sitzung, 17.12.2015

Am 17.12.2015 fand die 5te Gemeinderatssitzung statt.
Anbei unsere MITSchrift der Sitzung.

Sitzungprotokoll

MITSchrift Gemeinderatssitzung 17122015
offizielles_Protokoll_der_Gemeinde_5te_Sitzung_17122015

4. Sitzung, 15.10.2015

Am 15.10.2015 fand die 4te Gemeinderatssitzung statt. Anbei unsere MITSchrift der Sitzung, die von uns eingebrachten Dringlichkeitsanträge und die Einwendungen zum vorigen Sitzungsprotokoll + die Presseartikel zur Sitzung.

Sitzungprotokoll

MITSchrift 4te Gemeinderatssitzung 15102015

Eingebrachte Dringlichkeitsanträge

DA1_Dringlichkeitsantrag_004_2015_Barrierefreiheit_Gemeindeamt
DA2_Dringlichkeitsantrag_005_2015_Aufhebung_Gemeinderatsbeschluss

Protokoll der 3ten Sitzung + Einwendungen

Einwände zum Protokoll der 3ten Gemeinderatssitzung
offizielles_Protokoll_der_Gemeinde_Version1_03GR06072015_nur_öffentlicher_Teil